Die Menschen vor Ort brauchen eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung in der Region 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Zur Sondersitzung des Sozialausschusses Im Landtag am 17.10.2024 zum Krankenhaus Geesthacht sagen der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke, und Oliver Brandt, Landtagsabgeordneter und zuständig für […]
Die Menschen vor Ort brauchen eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung in der Region 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Zur Sondersitzung des Sozialausschuss am 17.10.2024 zum Krankenhaus Geesthacht sagen der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke, und Oliver Brandt, regionaler Landtagsabgeordneter und zuständig für den […]
Investitionen sind eine Daueraufgabe 17. Oktober 2024 Der erste Infrastrukturbericht wurde 2014 vorgelegt und hatte 30 Seiten. Damit wurde erstmals der Investitionsstau bei der Infrastruktur des Landes offengelegt und beziffert. Damals wurde ein Investitionsbedarf von 4,85 Milliarden […]
Gesonderte Mittelzuweisung für zentrale Orte 16. Oktober 202417. Oktober 2024 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Urteil vom 17. Februar 2023 hat das Landesverfassungsgericht die Schlüsselzuweisungen an zentrale Orte, wie sie im Jahr […]
Der Haushalt ist die Kunst des Machbaren 16. Oktober 202416. Oktober 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, wir stehen beim Haushalt 2025 erneut vor einer schwierigen Ausgangssituation. Wir erleben die erste Rezession seit 15 Jahren, und das im zweiten Jahr in Folge. […]
