Presse Hier finden sie aktuelle Pressemitteilungen aus meiner landespolitischen Arbeit. Freiflächen PV-Veranstaltung 2. September 20242. September 2024 Veranstaltung zu „Freiflächen-Photovoltaik“des Landtagsabgeordneten Oliver Brandt von Bündnis 90/Die Grünen amDonnerstag, den 19.09.2024, um 19:00 Uhr. Das Format richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit, insbesondere an die kommunale Selbstverwaltung sowie die Verantwortlichen […] Notkredite werden in Gesetzesform gegossen. 19. April 202414. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, die Definition für Ausnahmen von der Schuldenbremse ist in Artikel 61 der Landesverfassung klar geregelt: Für den Fall von Naturkatastrophen und außergewöhnliche Notsituationen kann vom […] Ein Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten 31. März 202431. März 2024 Zum heute (12. Dezember 2023) vorgestellten Haushaltsentwurf 2024 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Die Landesregierung hat für das kommende Jahr einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der […] Gesicherte Pensionsversorgung 21. März 202429. März 2024 Lasten abpuffern und Haushalt konsolidieren Sehr geehrte Damen und Herren, der Versorgungsfonds soll als Vorsorgeinstrument für zukünftige Haushaltsbelastungen aus den gesetzlichen Verpflichtungen zur Beamt*innenversorgung dienen. Dieses Sondervermögen – und es […] Kein Sparen um jeden Preis 20. März 202431. März 2024 Rede zum Haushaltsenwurf Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Abgeordnete, Politik, und insbesondere Haushaltspolitik, wird ja generell aus der Situation heraus betrachtet, in der sich die handelnden Akteure befinden. Entscheidungen müssen […] zum Blog-Archiv
Freiflächen PV-Veranstaltung 2. September 20242. September 2024 Veranstaltung zu „Freiflächen-Photovoltaik“des Landtagsabgeordneten Oliver Brandt von Bündnis 90/Die Grünen amDonnerstag, den 19.09.2024, um 19:00 Uhr. Das Format richtet sich an die interessierte Öffentlichkeit, insbesondere an die kommunale Selbstverwaltung sowie die Verantwortlichen […]
Notkredite werden in Gesetzesform gegossen. 19. April 202414. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, die Definition für Ausnahmen von der Schuldenbremse ist in Artikel 61 der Landesverfassung klar geregelt: Für den Fall von Naturkatastrophen und außergewöhnliche Notsituationen kann vom […]
Ein Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten 31. März 202431. März 2024 Zum heute (12. Dezember 2023) vorgestellten Haushaltsentwurf 2024 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Die Landesregierung hat für das kommende Jahr einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der […]
Gesicherte Pensionsversorgung 21. März 202429. März 2024 Lasten abpuffern und Haushalt konsolidieren Sehr geehrte Damen und Herren, der Versorgungsfonds soll als Vorsorgeinstrument für zukünftige Haushaltsbelastungen aus den gesetzlichen Verpflichtungen zur Beamt*innenversorgung dienen. Dieses Sondervermögen – und es […]
Kein Sparen um jeden Preis 20. März 202431. März 2024 Rede zum Haushaltsenwurf Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Abgeordnete, Politik, und insbesondere Haushaltspolitik, wird ja generell aus der Situation heraus betrachtet, in der sich die handelnden Akteure befinden. Entscheidungen müssen […]
