4,5 Millionen Euro vom Land für das Aqua Siwa 5. Juni 20265. Juni 2026 Oliver Brandt begrüßt Stärkung des Schwimmsports in Ratzeburg Das Land Schleswig-Holstein stellt 4,5 Millionen Euro für den Neubau des Hallenbads Aqua Siwa in Ratzeburg bereit. Insgesamt fördert das Land sechs […]
Neues Grundbildungszentrum an der VHS Geesthacht 4. Juni 2026 Grüne Landtagsabgeordnete begrüßen Stärkung der Bildungschancen für funktionale Analphabeten In Geesthacht wird an der Volkshochschule eines von zwei neuen Grundbildungszentren in Schleswig-Holstein eingerichtet. Dazu sagt die Sprecherin für Erwachsenen- und […]
Steigende Herausforderungen trotz robuster Wirtschaft in Schleswig-Holstein 12. Mai 2026 Am 12.05.2026 gab das Finanzministerium die regionalen Auswirkungen der Steuerschätzung bekannt. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Die aktuelle Steuerschätzung zeigt für Schleswig-Holstein […]
Es ist wichtig, dass sich das Finanzministerium zu seiner historischen Verantwortung bekennt 8. Mai 20268. Mai 2026 Zum Mündlichen Bericht über die Rolle der schleswig-holsteinischen Finanzbehörden im Nationalsozialismus; Forschungsbericht „Rolle der schleswig-holsteinischen Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti […]
Schüler*innen, Azubis und Kommunen profitieren durch unseren Nachtragshaushalt 7. Mai 20268. Mai 2026 Zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2026 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2026) sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der Haushalt ist ein lebendes Konstrukt […]
Ein Trostpflaster für Kommunen, mehr nicht 21. April 202622. April 2026 Zum vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Länder- und Kommunalentlastungsgesetz sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: „Die Entlastung des Bundes für hochverschuldete Kommunen wird […]
Die Landesregierung arbeitet bereits an Lösungen für Boostedt 20. März 202625. März 2026 Rede zu Protokoll gegeben! Die Zeitenwende hat auch Schleswig-Holstein erreicht. Diesmal geht es allerdings nicht um Aufträge für heimische Unternehmen oder die Task Force „Zivile Verteidigung“. Die Bundeswehr, die früher […]
Wir sollten zu einer sachlichen Diskussion über die Haushaltspolitik im Land zurückkehren 27. Februar 202627. Februar 2026 Zur Landtagsdebatte „Zurück zur Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit“ vom 27.02.2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag der FDP […]
Das Ehegattensplitting ist nicht mehr zeitgemäß 26. Februar 202627. Februar 2026 Zur Landtagsdebatte „Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: Einführung eines gerechten Familiensplittings“ vom 26.02.2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Was verbinden Sie mit […]
Streckensperrung Hamburg-Berlin 20. Februar 202624. März 2026 Reparieren reicht nicht, wir brauchen nachhaltige Verbesserungen Zur Verzögerung bei der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin sagtdie verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Nelly Waldeck: „Die Verzögerung der Generalsanierung […]
