Presse & Reden Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen sowie Reden aus meiner landespolitischen Arbeit. Krankenhausinvestitionen und soziale Wohnraumförderung 26. September 202526. September 2025 Wir beraten heute über die Verwendung des an das Land ausgeschütteten Jahresüberschusses der IB.SH aus dem Geschäftsjahr 2024. Nach Jahren, in denen die Bank aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorgaben und Eigenkapitalanforderungen die […] Ein Register schafft nur scheinbar mehr Transparenz 26. September 202526. September 2025 Das Transparenzregister der Landesregierung zur Grundsteuerreform war ein wichtiges Instrument für Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere für die Kommunalpolitik, um das erklärte Ziel einer aufkommensneutralen Grundsteuerreform zu erreichen. Der Großteil […] Wir investieren weiter in Schulen, Klimaanpassung und Digitalisierung 24. September 202525. September 2025 Zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 und zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver […] Der Bund darf die Kommunen nicht im Stich lassen 31. Juli 202525. September 2025 Zur Vorstellung des Bundeshaushalts 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der Haushaltsentwurf zeigt, dass Lars Klingbeil noch nicht in der […] Wir respektieren das Urteil des Landesverfassungsgerichts und handeln danach 24. Juli 202524. Juli 2025 Wir beraten heute über den ersten Nachtragshaushalt 2025, weil sich wesentliche Rahmenbedingungen für den aktuellen Haushalt geändert haben: der voraussichtlich entfallende Mittelabfluss des Förderanteils für die Northvolt-Fabrik in Heide von […] zum Blog-Archiv
Krankenhausinvestitionen und soziale Wohnraumförderung 26. September 202526. September 2025 Wir beraten heute über die Verwendung des an das Land ausgeschütteten Jahresüberschusses der IB.SH aus dem Geschäftsjahr 2024. Nach Jahren, in denen die Bank aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorgaben und Eigenkapitalanforderungen die […]
Ein Register schafft nur scheinbar mehr Transparenz 26. September 202526. September 2025 Das Transparenzregister der Landesregierung zur Grundsteuerreform war ein wichtiges Instrument für Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere für die Kommunalpolitik, um das erklärte Ziel einer aufkommensneutralen Grundsteuerreform zu erreichen. Der Großteil […]
Wir investieren weiter in Schulen, Klimaanpassung und Digitalisierung 24. September 202525. September 2025 Zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 und zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver […]
Der Bund darf die Kommunen nicht im Stich lassen 31. Juli 202525. September 2025 Zur Vorstellung des Bundeshaushalts 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der Haushaltsentwurf zeigt, dass Lars Klingbeil noch nicht in der […]
Wir respektieren das Urteil des Landesverfassungsgerichts und handeln danach 24. Juli 202524. Juli 2025 Wir beraten heute über den ersten Nachtragshaushalt 2025, weil sich wesentliche Rahmenbedingungen für den aktuellen Haushalt geändert haben: der voraussichtlich entfallende Mittelabfluss des Förderanteils für die Northvolt-Fabrik in Heide von […]
