Presse & Reden Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilungen sowie Reden aus meiner landespolitischen Arbeit. Vorschlag der SPD schafft Verunsicherung 20. November 2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, über diesen Vorstoß von Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt kann ich mich nur wundern. Das Thema Grundsteuer wurde hier im Plenum in den letzten […] Zusätzliche Spielräume für die Mobilitätswende 20. November 202420. November 2024 Zum Nachtragshaushaltsgesetz 2024 sagt Oliver Brandt: Mit diesem Nachtragshaushalt passen wir die Haushaltsplanung für 2024 an die realen Entwicklungen im Haushaltsvollzug an. In bewegten Zeiten ändern sich Planungen, daher ist […] Die Menschen vor Ort brauchen eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung in der Region 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Zur Sondersitzung des Sozialausschusses Im Landtag am 17.10.2024 zum Krankenhaus Geesthacht sagen der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke, und Oliver Brandt, Landtagsabgeordneter und zuständig für […] Investitionen sind eine Daueraufgabe 17. Oktober 2024 Der erste Infrastrukturbericht wurde 2014 vorgelegt und hatte 30 Seiten. Damit wurde erstmals der Investitionsstau bei der Infrastruktur des Landes offengelegt und beziffert. Damals wurde ein Investitionsbedarf von 4,85 Milliarden […] Gesonderte Mittelzuweisung für zentrale Orte 16. Oktober 202417. Oktober 2024 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Urteil vom 17. Februar 2023 hat das Landesverfassungsgericht die Schlüsselzuweisungen an zentrale Orte, wie sie im Jahr […] zum Blog-Archiv
Vorschlag der SPD schafft Verunsicherung 20. November 2024 Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, über diesen Vorstoß von Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt kann ich mich nur wundern. Das Thema Grundsteuer wurde hier im Plenum in den letzten […]
Zusätzliche Spielräume für die Mobilitätswende 20. November 202420. November 2024 Zum Nachtragshaushaltsgesetz 2024 sagt Oliver Brandt: Mit diesem Nachtragshaushalt passen wir die Haushaltsplanung für 2024 an die realen Entwicklungen im Haushaltsvollzug an. In bewegten Zeiten ändern sich Planungen, daher ist […]
Die Menschen vor Ort brauchen eine klare Perspektive für die Gesundheitsversorgung in der Region 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Zur Sondersitzung des Sozialausschusses Im Landtag am 17.10.2024 zum Krankenhaus Geesthacht sagen der gesundheitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Jasper Balke, und Oliver Brandt, Landtagsabgeordneter und zuständig für […]
Investitionen sind eine Daueraufgabe 17. Oktober 2024 Der erste Infrastrukturbericht wurde 2014 vorgelegt und hatte 30 Seiten. Damit wurde erstmals der Investitionsstau bei der Infrastruktur des Landes offengelegt und beziffert. Damals wurde ein Investitionsbedarf von 4,85 Milliarden […]
Gesonderte Mittelzuweisung für zentrale Orte 16. Oktober 202417. Oktober 2024 Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Urteil vom 17. Februar 2023 hat das Landesverfassungsgericht die Schlüsselzuweisungen an zentrale Orte, wie sie im Jahr […]
