Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen

26. November 202526. November 2025

Gezielte Verbesserungen in den Bereichen Sicherheit, Bildung und sozialer Zusammenhalt Zur Vorstellung der gemeinsamen Haushaltsanträge der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sagen die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ole […]

Oliver Brandt zum Vorlesetag in Lütau

24. November 202525. November 2025

Aus Anlass des Bundesweiten Vorlesetags besuchte Oliver Brandt zwei Klassen der Grundschule Lütau und las aus dem Kinderbuch „Ben“ von Oliver Scherz vor. An der Grundschule Lütau wird die Stärkung […]

Schutz von Spieler*innen und Interessen der Belegschaft berücksichtigen

21. November 2025

Eine Vorbemerkung vorweg: Seit 2009 war in jedem Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein die Privatisierung der Spielbanken vereinbart. Das heißt, alle Fraktionen hier in diesem Land waren in Regierungsverantwortung für den Verkauf. […]

Förderland Schleswig-Holstein – wichtiges Signal für eine effizientere Verwaltung

20. November 202521. November 2025

Politische Schwerpunktsetzung ist wichtig und richtig. Und politische Schwerpunktsetzung hat oftmals etwas mit finanzieller Unterstützung zu tun. Daher ist klar, dass es auch zukünftig Förderprogramme in Schleswig-Holstein geben wird. In […]

Minderbedarfe und gutes Kreditmanagement – der 2. Nachtragshaushalt

19. November 2025

Zur Landtagsdebatte über den Zweiten Nachtragshaushalt sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Gemäß unserer Landeshaushaltsordnung ist ein Nachtragshaushalt aufzustellen bei überplanmäßigen oder außerplanmäßigen Ausgaben. […]

Wir stärken das politische Ehrenamt

13. November 202513. November 2025

Das Schleswig-Holsteinische Innenministerium hat am 13.11.2025 die Anhebung der Höchstsätze in der Entschädigungsverordnung um 75 Prozent angekündigt. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Oliver […]

Austausch mit Bürgermeister Schulze über das Krankenhaus Geesthacht

4. November 20254. November 2025

Wie geht es weiter mit dem Krankenhausstandort Geesthacht? Zu dieser Frage tauschte sich im Geesthachter Rathaus heute (3. November 2025) Bürgermeister Olaf Schulze mit den beiden Landtagsabgeordneten des hiesigen Wahlkreises […]