Integrationskurse vor dem Aus 10. März 202610. März 2026 Oliver Brandt besucht educare Institut in Mölln Der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt (Bündnis 90/Die Grünen) hat vor Kurzem das educare Institut in Mölln besucht und sich mit Geschäftsführerin Heidi Ringer über […]
Wir sollten zu einer sachlichen Diskussion über die Haushaltspolitik im Land zurückkehren 27. Februar 202627. Februar 2026 Zur Landtagsdebatte „Zurück zur Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit“ vom 27.02.2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag der FDP […]
Das Ehegattensplitting ist nicht mehr zeitgemäß 26. Februar 202627. Februar 2026 Zur Landtagsdebatte „Die Einkommensteuer moderner und familienfreundlicher gestalten: Einführung eines gerechten Familiensplittings“ vom 26.02.2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Was verbinden Sie mit […]
180 Millionen Euro für Reaktivierung Geesthacht – Bergedorf 25. Februar 202625. Februar 2026 Schienenoffensive in Schleswig-Holstein Das Land investiert mit der Deutschen Bahn und der AKN 900 Millionen Euro in 13 Schienenprojekte. Schleswig-Holstein stellt allein zusätzlich 200 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des […]
Streckensperrung Hamburg-Berlin 20. Februar 202625. Februar 2026 Reparieren reicht nicht, wir brauchen nachhaltige Verbesserungen Zur Verzögerung bei der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin sagtdie verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Nelly Waldeck: „Die Verzögerung der Generalsanierung […]
Oliver Brandt sieht Chancen für Reaktivierung des Bahnhalts Güster 6. Februar 202610. Februar 2026 Bei einer Informationsveranstaltung der Gemeinde Güster in der Alten Schule Güster am 02.02.2026 hat der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein (NAH.SH) die Möglichkeiten für eine Reaktivierung des Bahnhalts in Güster vorgestellt. Bei dem […]
Die wachsende Ungleichheit ist ein Problem für unsere Demokratie 29. Januar 202630. Januar 2026 Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Oliver Brandt: Vor wenigen Tagen sorgte eine Meldung für einiges Aufsehen: Familie verkauft Firmenanteile in Milliardenhöhe, um Erbschaftsteuer zu begleichen. […]
Der Forstgutsbezirk Sachsenwald wird aufgelöst 12. Dezember 2025 Gemeinsame Presseinformation Der Forstgutsbezirk Sachsenwald wird aufgelöst und die einzelnen Flurstücke den umliegenden Kommunen eingemeindet. Dies hat der Landtag am 11. Dezember 2025 beschlossen. Damit endet eine Sonderstellung aus dem […]
Soziale Wohnraumförderung: Zuschlag für drei Projekte aus dem Herzogtum Lauenburg 5. Dezember 20255. Dezember 2025 Am 3. Dezember hat das Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport (MIKWS) die Mittelvergabe für die Soziale Wohnraumförderung im Jahr 2026 veröffentlicht. Mit knapp 400 Millionen Euro werden nach […]
Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen 26. November 202526. November 2025 Gezielte Verbesserungen in den Bereichen Sicherheit, Bildung und sozialer Zusammenhalt Zur Vorstellung der gemeinsamen Haushaltsanträge der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sagen die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ole […]