Finanzen – Oliver Brandt

Minderbedarfe und gutes Kreditmanagement – der 2. Nachtragshaushalt

19. November 2025

Zur Landtagsdebatte über den Zweiten Nachtragshaushalt sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Gemäß unserer Landeshaushaltsordnung ist ein Nachtragshaushalt aufzustellen bei überplanmäßigen oder außerplanmäßigen Ausgaben. […]

Krankenhausinvestitionen und soziale Wohnraumförderung

26. September 202526. September 2025

Wir beraten heute über die Verwendung des an das Land ausgeschütteten Jahresüberschusses der IB.SH aus dem Geschäftsjahr 2024. Nach Jahren, in denen die Bank aufgrund aufsichtsrechtlicher Vorgaben und Eigenkapitalanforderungen die […]

Ein Register schafft nur scheinbar mehr Transparenz

26. September 202526. September 2025

Das Transparenzregister der Landesregierung zur Grundsteuerreform war ein wichtiges Instrument für Bürgerinnen und Bürger, aber insbesondere für die Kommunalpolitik, um das erklärte Ziel einer aufkommensneutralen Grundsteuerreform zu erreichen. Der Großteil […]

Wir investieren weiter in Schulen, Klimaanpassung und Digitalisierung

24. September 202525. September 2025

Zum Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2026 und zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2026 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver […]

Der Bund darf die Kommunen nicht im Stich lassen

31. Juli 202525. September 2025

Zur Vorstellung des Bundeshaushalts 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der Haushaltsentwurf zeigt, dass Lars Klingbeil noch nicht in der […]

Wir respektieren das Urteil des Landesverfassungsgerichts und handeln danach

24. Juli 202524. Juli 2025

Wir beraten heute über den ersten Nachtragshaushalt 2025, weil sich wesentliche Rahmenbedingungen für den aktuellen Haushalt geändert haben: der voraussichtlich entfallende Mittelabfluss des Förderanteils für die Northvolt-Fabrik in Heide von […]

Das Land investiert konsequent in die Zukunft

22. Juli 202522. Juli 2025

Am 22. Juli 2025 hat das Finanzministerium den Haushaltsentwurf 2026 vorgestellt. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der aktuelle Haushaltsentwurf steht wie in den […]

Mobilitätsgeld statt Erhöhung der Pendlerpauschale

19. Juni 202520. Juni 2025

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Der Antrag von FDP, SPD und SSW wird begründet mit einer spürbaren Entlastung vieler Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner, […]

Landesverfassungsgericht hat Klarheit geschaffen

15. April 202520. Juni 2025

Zum Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des Landeshaushalts 2024 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Das Landesverfassungsgericht hat nun Klarheit zur Frage […]

Erfolg für Klimaschutz und Sicherheit nach Einigung zum Finanzpaket

17. März 202517. März 2025

Zur Einigung bei der Grundgesetzänderung zum Finanzpaket sagt Oliver Brandt, haushaltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Grüne Bundestagsfraktion hat mit der Einigung beim Finanzpaket einen großen Erfolg für […]

1 2 vor