Gute Gründe für die Vermögenssteuer 25. September 202417. Oktober 2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg*innen, um es vorwegzunehmen, werte Kolleg*innen der SPD, wir werden Ihren Antrag heute ablehnen. Unser Koalitionspartner hat zur Vermögensteuer eine gänzlich andere Auffassung als […]
Freiflächen-Photovoltaik – Herausforderungen und Chancen 20. September 202426. September 2024 Deutschland hat die gesetzliche Vorgabe, bis 2045 klimaneutral zu werden, Schleswig-Holstein plant dieses Ziel bereits 2040 zu erreichen. Dazu gehören eine CO2-freie Stromproduktion und der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien […]
Sommertour zum Thema Inklusion 21. August 202427. August 2024 Meine Sommertour im Wahlkreis fand diesmal mit dem Schwerpunkt„Inklusion“ statt. Vor allem wollte ich erfahren, wie Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen bzw. Einschränkungen ihren Alltag bewältigen und wie inklusiv die Arbeitswelt für […]
Spielzeughersteller Goki 4. Juli 202421. August 2024 Nachhaltigkeit gehört zur Unternehmensphilosophie Welchen Stellenwert haben Nachhaltigkeit, Klimaschutz und soziale Verantwortung für Unternehmen in unserer Region? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe „GRÜN trifft Wirtschaft“, die ich für […]
Integration dank Willkommenskultur und Ehrenamt 24. Juni 20244. Juli 2024 Die Unterbringung geflüchteter Menschen im Kreis Herzogtum Lauenburg stellt die Kommunen weiterhin vor vielfältige Herausforderungen. Um sich ein Bild von der Situation in Mölln zu verschaffen, besuchte der Landtagsabgeordnete Oliver […]
Das Erfolgsmodell der PerspektivSchulen wird fortgeschrieben 17. Juni 20244. Juli 2024 Zur Benennung der weiteren 65 Schulen, darunter sieben Schulen im Herzogtum Lauenburg, die zukünftig Förderung aus „PerspektivSchule Kurs 2034 – Das Startchancenprogramm in SH“ erhalten, erklärt der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt […]
Oliver Brandt lernt Kita-Alltag in Lütau kennen 17. Mai 20244. Juli 2024 Am 13. Mai 2024 besuchte der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt von Bündnis 90/Die Grünendie Kindertagesstätte „Storchennest“ in Lütau. Anlass war der „Tag der Kinderbetreuung“, der seit 2012 am Montag nach Muttertag stattfindet. […]
Notkredite werden in Gesetzesform gegossen. 19. April 202414. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, die Definition für Ausnahmen von der Schuldenbremse ist in Artikel 61 der Landesverfassung klar geregelt: Für den Fall von Naturkatastrophen und außergewöhnliche Notsituationen kann vom […]
Ein Haushaltsentwurf in schwierigen Zeiten 31. März 202431. März 2024 Zum heute (12. Dezember 2023) vorgestellten Haushaltsentwurf 2024 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Die Landesregierung hat für das kommende Jahr einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der […]
Gesicherte Pensionsversorgung 21. März 202429. März 2024 Lasten abpuffern und Haushalt konsolidieren Sehr geehrte Damen und Herren, der Versorgungsfonds soll als Vorsorgeinstrument für zukünftige Haushaltsbelastungen aus den gesetzlichen Verpflichtungen zur Beamt*innenversorgung dienen. Dieses Sondervermögen – und es […]
