Risiken für landwirtschaftliche Betriebe besser abfedern 28. August 202628. August 2026 Für viele landwirtschaftliche Betriebe in Schleswig-Holstein war die aktuelle Erntesaison sehr herausfordernd. Die Herbstbestellung im letzten Jahr war durch viele Regenfälle erschwert, danach fehlte im Frühjahr der Regen, schließlich kamen […]
Angemessene Entschädigung und schwierige Haushaltslage gemeinsam betrachten 26. August 202627. August 2026 Vor knapp vier Jahren, am 14. Dezember 2022, haben wir schon einmal eine Debatte zu diesem Thema geführt, und meine Aussage von damals gilt auch heute: „Grundsätzlich sollten Beschäftigte des […]
Wir müssen konsolidieren und gleichzeitig weiter investieren 26. August 202626. August 2026 Zum letzten Mal in dieser Wahlperiode steigen wir in die Haushaltsberatungen ein, und es war selten herausfordernder als heute. Die externen Rahmenbedingungen haben sich in den letzten Jahren verschärft. Internationale […]
30. Juni 20263. Juli 2026 Zum Haushaltsentwurf 2027 vom 30. Juni 2026 sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: „Die Rahmenbedingungen für den Haushalt 2027 sind so schwierig wie seit […]
Entlastung für Menschen mit wenig Einkommen ist nötig 18. Juni 202619. Juni 2026 Die vergangenen Jahre mit teilweise zweistelligen Inflationsraten haben gezeigt: Gestiegene Lebensmittelpreise belasten viele Haushalte, besonders einkommensschwache. Hohe Energiepreise belasten Haushalte ebenso wie Wirtschaftsbetriebe. Menschen mit kleinen Einkommen spüren jeden zusätzlichen […]
Steigende Herausforderungen trotz robuster Wirtschaft in Schleswig-Holstein 12. Mai 2026 Am 12.05.2026 gab das Finanzministerium die regionalen Auswirkungen der Steuerschätzung bekannt. Dazu sagt der haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Die aktuelle Steuerschätzung zeigt für Schleswig-Holstein […]
180 Millionen Euro für Reaktivierung Geesthacht – Bergedorf 25. Februar 202625. Februar 2026 Schienenoffensive in Schleswig-Holstein Das Land investiert mit der Deutschen Bahn und der AKN 900 Millionen Euro in 13 Schienenprojekte. Schleswig-Holstein stellt allein zusätzlich 200 Millionen Euro aus dem Sondervermögen des […]
Gemeinsame Presseinformation der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen 26. November 202526. November 2025 Gezielte Verbesserungen in den Bereichen Sicherheit, Bildung und sozialer Zusammenhalt Zur Vorstellung der gemeinsamen Haushaltsanträge der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sagen die finanzpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Ole […]
Schutz von Spieler*innen und Interessen der Belegschaft berücksichtigen 21. November 2025 Eine Vorbemerkung vorweg: Seit 2009 war in jedem Koalitionsvertrag in Schleswig-Holstein die Privatisierung der Spielbanken vereinbart. Das heißt, alle Fraktionen hier in diesem Land waren in Regierungsverantwortung für den Verkauf. […]
Minderbedarfe und gutes Kreditmanagement – der 2. Nachtragshaushalt 19. November 2025 Zur Landtagsdebatte über den Zweiten Nachtragshaushalt sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Gemäß unserer Landeshaushaltsordnung ist ein Nachtragshaushalt aufzustellen bei überplanmäßigen oder außerplanmäßigen Ausgaben. […]
