Europa ganz nah und zum Anfassen 19. März 202414. Mai 2024 EU-geförderte Projekte mit Signalkraft Die Europäische Union ist nicht nur ein Friedensprojekt, sondern auch durch eine Vielfalt an Fördermaßnahmen im Kreis Herzogtum Lauenburg präsent. Davon überzeugte sich der Landtagsabgeordnete Oliver […]
Klare Schwerpunkte in schwieriger Haushaltslage 7. März 202429. März 2024 Gemeinsame Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU Foto: Franziska Ostermann Zur Einreichung der Haushaltsanträge der Koalitionsfraktionen erklären die finanzpolitischen Sprecher von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, Ole Plambeck […]
Beim Transparenzregister geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit 1. März 202429. März 2024 Meine Rede zu TOP 31 Transparenzregister Foto: Franziska Ostermann Die Grundsteuer ist nach der Gewerbesteuer und der Einkommensteuer die drittwichtigste Einnahmequelle unserer Kommunen. Und diese Einnahmequelle wird durch ein Urteil […]
Freifinanzierten Wohnungsbau ankurbeln 22. Februar 202431. März 2024 Bessere Rahmenbedingungen für Bau und Erwerb von Wohnimmobilien Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Auch der freifinanzierte Wohnungsbau muss wieder in die Gänge kommen […]
Raum für Zukunftsinvestitionen schaffen 22. Februar 202431. März 2024 Schuldenbremse weiterentwickeln Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Für Zukunftsinvestitionen brauchen wir eine Reform der Schuldenbremse Die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form ist […]
Schleswig-Holstein muss bei Innovationsagentur an Bord bleiben 26. Januar 202431. März 2024 Haushaltspolitik erfordert Prioritätensetzung Eins vorweg: Als Sprecher unserer Fraktion für die Metropolregion Hamburg halte ich die Gründung einer Innovationsagentur für sinnvoll. Das Konzept einer gemeinsamen Innovationsagentur für die Metropolregion Hamburg, […]
Effektive Unterstützung bei Naturkatastrophen 26. Januar 202431. März 2024 Wir brauchen ein nachhaltiges, verlässliches und solidarisches System zur Schadenregulierung Im Oktober 2023 hat die Ostseeküste die schwerste Sturmflut seit 1872 erlebt, die Schäden an privatem und öffentlichem Eigentum waren […]
Haushalt mit Augenmaß angesichts schwieriger Rahmenbedingungen 24. Januar 202431. März 2024 Zu den Haushaltsberatungen 2024 sagt der haushaltspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Oliver Brandt: „Der Haushalt 2024 ist der schwierigste, den ich bisher auf den Weg gebracht habe“, sagte Finanzministerin Monika Heinold anlässlich […]
Der Abschluss ist eine gute Nachricht für Tarifbeschäftigte und Beamt*innen 11. Dezember 202329. März 2024 Zum Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder sagt der Sprecher für Landespersonal der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Ich freue mich, dass die Tarifverhandlungen der Länder […]
Die Landesbediensteten verdienen eine angemessene Bezahlung 24. November 202329. März 2024 Aktuell bewältigt die Landesverwaltung die Folgen der Jahrhundert-Sturmflut an der Ostsee. Von Normalbetrieb kann in der Ministerialverwaltung und vielen nachgeordneten Behörden seit längerem nicht mehr die Rede sein.
