Oliver Brandt

Mitglied des Landtages Schleswig-Holstein

Landeshaushalt 2025: Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen

29. Januar 202530. Januar 2025

Zur Verabschiedung des Landeshaushalts am 29.01.2025 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: „Die Opposition hat keine realistische Lösung für die angespannte Haushaltssituation“ Sehr geehrte […]

Bahnanbindung nach Geesthacht im Planverfahren

27. Januar 202529. Januar 2025

Zur Ländervereinbarung der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg über die Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht-Hamburg erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Tschacher (CDU) und Oliver Brandt (Bündnis 90/Die Grünen): „Der nächste Schritt wird gemacht: […]

Ermutigende Perspektiven für Krankenhaus Geesthacht

23. Januar 202524. Januar 2025

Nachdem der Fortbestand des Krankenhauses in Geesthacht im Dezember gesichert werden konnte, gibt es gute Perspektiven für den weiteren Erhalt des Standorts. Grund für diese postiven Singale ist der Bericht […]

Unterstützung für Hochwasserschutz in Lauenburg

15. Januar 202515. Januar 2025

Das Land stellt im Haushalt 2025 zusätzliche Mittel für den Hochwasserschutz in Lauenburg bereit. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Oliver Brandt (Bündnis 90/Die Grünen) und Andrea Tschacher (CDU): „Es ist uns […]

Wir setzen Schwerpunkte beim Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt

15. Januar 202515. Januar 2025

Zur Vorstellung der Haushaltsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt: „Die Haushaltslage ist herausfordernd, dies bildet der Haushalt 2025 mit Einsparungen von über 200 Millionen […]

Finanzausgleichsgesetz: Urteil des Landesverfassungsgerichts fristgerecht umsetzen

12. Dezember 2024

Das Finanzausgleichsgesetz ist durch Veränderungen in der Systematik der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen beziehungsweise zwischen den Kommunen untereinander einem permanenten Wandel unterworfen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf legen wir eine […]

Keine Steueroasen in gemeindefreien Gebieten

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Oliver Brandt

Landeshaushalt 2025: Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen

Bahnanbindung nach Geesthacht im Planverfahren

Ermutigende Perspektiven für Krankenhaus Geesthacht

Unterstützung für Hochwasserschutz in Lauenburg

Wir setzen Schwerpunkte beim Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt

Finanzausgleichsgesetz: Urteil des Landesverfassungsgerichts fristgerecht umsetzen

Keine Steueroasen in gemeindefreien Gebieten

Vorschlag der SPD schafft Verunsicherung

Zusätzliche Spielräume für die Mobilitätswende

Halbzeit Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein