Vor dem Hintergrund der riesigen Herausforderungen, erscheint die Weiterentwicklung der Schuldenbremse bescheiden 21. September 202311. Mai 2024 Der Begriff „Bekenntnis“ wird ja vor allem im Zusammenhang mit Religion und Weltanschauung verwendet, wenn man etwa an das evangelische Glaubensbekenntnis denkt. Ich finde, es geht auch eine Nummer kleiner: […]
Ermäßigte Mehrwertsteuer ja, aber nur wenn der Bund zahlt 20. September 202311. Mai 2024 Meine Rede zu TOP 18 „Bundesratsinitiative für die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie“ und TOP 34 „Die Gastronomie braucht Unterstützung – der Bund ist gefordert!“ Heute stehen wir […]
Parität in Aufsichtsräten 11. Mai 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, die gleichwertige Repräsentation von Männern und Frauen in den Aufsichts- und Geschäftsführungsorganen von Landesunternehmen und Landesbeteiligungen ist uns in Schleswig-Holstein seit langem ein wichtiges […]
Aufarbeitung der NS-Vergangenheit fortsetzen! 11. Mai 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, auch 90 Jahre nach Hitlers Machtergreifung ist die Beschäftigung mit den Verbrechen der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft in Deutschland und weiten Teilen Europas unsere demokratische Pflicht. Gleichzeitig […]
Bessere Anreize für Fachkräfte 24. März 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Schlafen und vielleicht etwas essen – vielmehr dürfte bei einem 13 Stunden Tag kaum noch möglich sein. Berücksichtigt man die vorgeschriebene Pause […]
Kommunaler Finanzausgleich reformbedürftig 23. Februar 202314. Mai 2024 Dazu sagt der Sprecher für Kommunalfinanzen der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die FDP möchte mit diesem Gesetzentwurf die Zweckzuweisungen im […]
Die Transformation Schleswig-Holsteins vorantreiben 23. Februar 202314. Mai 2024 Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Liebe Kolleg*innen, die Entwicklung des Energiesektors im letzten Jahr hat uns im Zeitraffer vor Augen geführt, wie abhängig […]
Entfernungspauschale ökologisch anpassen 22. Februar 202314. Mai 2024 Dazu sagt der arbeitspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleg*innen, Pendeln zum Arbeitsort, insbesondere über lange Strecken, ist anstrengend und belastet […]
Für mehr Tarifverträge 26. Januar 202314. Mai 2024 Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrte Damen und Herren, eine der größten Herausforderungen für Schleswig-Holstein ist der zunehmende Fachkräftemangel. Im Land werden […]
Bessere Rahmenbedingungen für den Handel 26. Januar 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff „Zeitenwende“ wurde erst kürzlich von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2022 gewählt. Und eine Zeitenwende haben wir im vergangenen […]
