Oliver Brandt

Mitglied des Landtages Schleswig-Holstein

Investitionen sind eine Daueraufgabe

17. Oktober 2024

Der erste Infrastrukturbericht wurde 2014 vorgelegt und hatte 30 Seiten. Damit wurde erstmals der Investitionsstau bei der Infrastruktur des Landes offengelegt und beziffert. Damals wurde ein Investitionsbedarf von 4,85 Milliarden […]

Gesonderte Mittelzuweisung für zentrale Orte

16. Oktober 202417. Oktober 2024

Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und der Gemeindeordnung Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Urteil vom 17. Februar 2023 hat das Landesverfassungsgericht die Schlüsselzuweisungen an zentrale Orte, wie sie im Jahr […]

Der Haushalt ist die Kunst des Machbaren

16. Oktober 202416. Oktober 2024

Sehr geehrte Damen und Herren, wir stehen beim Haushalt 2025 erneut vor einer schwierigen Ausgangssituation. Wir erleben die erste Rezession seit 15 Jahren, und das im zweiten Jahr in Folge. […]

Gute Gründe für die Vermögenssteuer

25. September 202417. Oktober 2024

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg*innen, um es vorwegzunehmen, werte Kolleg*innen der SPD, wir werden Ihren Antrag heute ablehnen. Unser Koalitionspartner hat zur Vermögensteuer eine gänzlich andere Auffassung als […]

Weiteren Handlungsspielraum für Kommunen bei der Grundsteuer

25. September 202426. September 2024

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg*innen, die Umsetzung der Grundsteuerreform befindet sich auf der Zielgeraden. Eine Reform, die das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil 2018 erzwungen hat, nachdem Bund und […]

Freiflächen-Photovoltaik – Herausforderungen und Chancen

20. September 202426. September 2024

Deutschland hat die gesetzliche Vorgabe, bis 2045 klimaneutral zu werden, Schleswig-Holstein plant dieses Ziel bereits 2040 zu erreichen. Dazu gehören eine CO2-freie Stromproduktion und der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien […]

Sommertour zum Thema Inklusion

21. August 202427. August 2024

Meine Sommertour im Wahlkreis fand diesmal mit dem Schwerpunkt„Inklusion“ statt. Vor allem wollte ich erfahren, wie Menschen mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen bzw. Einschränkungen ihren Alltag bewältigen und wie inklusiv die Arbeitswelt für […]

Spielzeughersteller Goki

4. Juli 202421. August 2024

Nachhaltigkeit gehört zur Unternehmensphilosophie Welchen Stellenwert haben Nachhaltigkeit, Klimaschutz und soziale Verantwortung für Unternehmen in unserer Region? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe „GRÜN trifft Wirtschaft“, die ich für […]

Integration dank Willkommenskultur und Ehrenamt

24. Juni 20244. Juli 2024

Die Unterbringung geflüchteter Menschen im Kreis Herzogtum Lauenburg stellt die Kommunen weiterhin vor vielfältige Herausforderungen. Um sich ein Bild von der Situation in Mölln zu verschaffen, besuchte der Landtagsabgeordnete Oliver […]

Das Erfolgsmodell der PerspektivSchulen wird fortgeschrieben

17. Juni 20244. Juli 2024

Zur Benennung der weiteren 65 Schulen, darunter sieben Schulen im Herzogtum Lauenburg, die zukünftig Förderung aus „PerspektivSchule Kurs 2034 – Das Startchancenprogramm in SH“ erhalten, erklärt der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt […]

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