Oliver Brandt

Mitglied des Landtages Schleswig-Holstein

Kultur-Brunch im Künstlerhaus Lauenburg/Elbe

7. Februar 202512. März 2025

Auf Einladung der beiden Vorsitzenden Christa Mahl und Sabine Kaufmann sowie von Marita Landgraf (Künstlerische Leitung) besuchten die Landtagsabgeordneten Uta Röpcke und Oliver Brandt von Bündnis 90/Die Grünen am 7. […]

Gesetzliche Rentenversicherung langfristig sichern

31. Januar 202531. Januar 2025

Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: „Die gesetzliche Rente bleibt die wichtigste Säule der Altersvorsorge“ Sehr geehrte Damen und Herren, Es lohnt sich […]

Landeshaushalt 2025: Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen

29. Januar 202530. Januar 2025

Zur Verabschiedung des Landeshaushalts am 29.01.2025 sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: „Die Opposition hat keine realistische Lösung für die angespannte Haushaltssituation“ Sehr geehrte […]

Bahnanbindung nach Geesthacht im Planverfahren

27. Januar 202529. Januar 2025

Zur Ländervereinbarung der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg über die Reaktivierung der Bahnstrecke Geesthacht-Hamburg erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Tschacher (CDU) und Oliver Brandt (Bündnis 90/Die Grünen): „Der nächste Schritt wird gemacht: […]

Ermutigende Perspektiven für Krankenhaus Geesthacht

23. Januar 202524. Januar 2025

Nachdem der Fortbestand des Krankenhauses in Geesthacht im Dezember gesichert werden konnte, gibt es gute Perspektiven für den weiteren Erhalt des Standorts. Grund für diese postiven Singale ist der Bericht […]

Unterstützung für Hochwasserschutz in Lauenburg

15. Januar 202515. Januar 2025

Das Land stellt im Haushalt 2025 zusätzliche Mittel für den Hochwasserschutz in Lauenburg bereit. Dazu erklären die Landtagsabgeordneten Oliver Brandt (Bündnis 90/Die Grünen) und Andrea Tschacher (CDU): „Es ist uns […]

Wir setzen Schwerpunkte beim Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt

15. Januar 202515. Januar 2025

Zur Vorstellung der Haushaltsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sagt der finanzpolitische Sprecher Oliver Brandt: „Die Haushaltslage ist herausfordernd, dies bildet der Haushalt 2025 mit Einsparungen von über 200 Millionen […]

Finanzausgleichsgesetz: Urteil des Landesverfassungsgerichts fristgerecht umsetzen

12. Dezember 2024

Das Finanzausgleichsgesetz ist durch Veränderungen in der Systematik der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen beziehungsweise zwischen den Kommunen untereinander einem permanenten Wandel unterworfen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf legen wir eine […]

Keine Steueroasen in gemeindefreien Gebieten

21. November 202429. November 2024

Zur Landtagsdebatte unter TOP 25 am 20.11.2024 über das gemeindefreie Gebiet im Sachsenwald sagt der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt: Wir müssen dieses Adelsprivileg aus dem 19. Jahrhundert abschaffen. Am 11. Oktober […]

Vorschlag der SPD schafft Verunsicherung

20. November 2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, über diesen Vorstoß von Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt kann ich mich nur wundern. Das Thema Grundsteuer wurde hier im Plenum in den letzten […]

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