Wir wollen bei den emissionsfreien Fahrzeugen Gas geben 11. Oktober 202311. Mai 2024 … Daher muss auch das Land seinen Beitrag zum Ausbau der Elektromobilität und zur Umstellung der landeseigenen Fahrzeugflotte leisten. Aufgrund der Vorgaben des EWKG müssen im Wesentlichen alle Fahrzeuge der […]
Energie-Armut braucht die richtigen Gegenmaßnahmen 10. Oktober 202311. Mai 2024 Während die ärmsten 20% der Bevölkerung aktuell etwa 16% ihres verfügbaren Einkommens für Energie aufwenden, sind es bei den wohlhabendsten 20% lediglich 4%! Auch wenn der Höhepunkt der Kostensteigerungen wohl erreicht […]
Wir brauchen gezielte Innovationsförderung anstatt der Gießkanne 21. September 202311. Mai 2024 Der Bericht zeigt zugegebenermaßen aber auch, wo es noch etwas zu tun gibt: Den Betrieben im Land fehlt es an Fach- und Arbeitskräften, unsere Häfen leiden unter den Investitionsversäumnissen der […]
Vor dem Hintergrund der riesigen Herausforderungen, erscheint die Weiterentwicklung der Schuldenbremse bescheiden 21. September 202311. Mai 2024 Der Begriff „Bekenntnis“ wird ja vor allem im Zusammenhang mit Religion und Weltanschauung verwendet, wenn man etwa an das evangelische Glaubensbekenntnis denkt. Ich finde, es geht auch eine Nummer kleiner: […]
Ermäßigte Mehrwertsteuer ja, aber nur wenn der Bund zahlt 20. September 202311. Mai 2024 Meine Rede zu TOP 18 „Bundesratsinitiative für die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie“ und TOP 34 „Die Gastronomie braucht Unterstützung – der Bund ist gefordert!“ Heute stehen wir […]
Zum Landeshaushalt 2024 5. Juni 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir über die aktuelle Haushaltssituation des Landes diskutieren, sollten wir auch die Entwicklung der letzten vier Jahre mit einbeziehen. Die […]
Die Landesregierung handelt zügig und konsequent 24. Mai 202314. Mai 2024 Die Landesregierung handelt angesichts der schwierigen Haushaltslage zügig und konsequent. Wichtig ist, dass mit der angekündigten Aufhebung der Haushaltssperre zeitnah Planungssicherheit über die Vergabe von Landesmitteln besteht.
Härtefallhilfen für Öl- und Pelletheizungen können beim Land beantragt werden 1. Mai 202329. März 2024 Ab sofort können Härtefallhilfen für private Haushalte, die mit Öl und anderen nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen, beim Land beantragt werden. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Oliver Brandt hin. Das Ministerium für […]
Bessere Rahmenbedingungen für den Handel 26. Januar 202314. Mai 2024 Sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff „Zeitenwende“ wurde erst kürzlich von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Wort des Jahres 2022 gewählt. Und eine Zeitenwende haben wir im vergangenen […]
Glasfaser an jede Milchkanne 24. November 202214. Mai 2024 Es gilt das gesprochene Wort! TOP 51 – Planungssicherheit für die Breitbandförderung Dazu sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Oliver Brandt: Sehr geehrte Damen und Herren, Breitbandversorgung gehört […]
